Identitätsklärung und Passbeschaffung – Mitwirkungspflichten, Sanktionen und Folgen (20.02.2020)

Identitätsklärung und Passbeschaffung begegnen nicht nur an vielen Orten der aufenthaltsrechtlichen Diskussion, sie sind auch ordnungsrechtlich von Bedeutung. Dieses Seminar will Struktur in diese komplizierten Problemlagen bringen. Die Pflicht zur Identitätsklärung und der Passbeschaffung werden abhängig von der aufenthaltsrechtlichen Ausgangssituation (Asylverfahren, Duldung oder im aufenthaltsrechtlichen Antragsverfahren) gemeinsam mit dem wichtigen Kriterium der Zumutbarkeit erläutert. Die rechtlichen Sanktionen konzentrieren sich dabei nicht nur auf die neu geschaffene Duldung für Personen mit ungeklärter Identität, sie erfassen viele Lebensbereiche, wie die Heirat, Erteilung einer Geburtsurkunde oder die Zulassung eines Kraftfahrzeugs.

In dem Seminar werden folgende Einzelfragen behandelt:

• Grundbegriffe: Nationalpass, Passersatz, Ausweisersatz und geklärte Identität
• Passbeschaffung und Identität im Asylverfahren
• Identitätsklärung und Pass als Erteilungsvoraussetzung nach § 5 AufenthG
• Die Duldung für Personen mit ungeklärter Identität und andere Fragen rund um die Passbeschaffung und Identitätsklärung von Geduldeten
• Niederlassungserlaubnis für anerkannte Flüchtlinge auch ohne Identitätsklärung?
• Beurkundung eines in Deutschland geborenen Kindes
• Führerschein und Anmeldung eines Kfz

Referent*innen des Seminars sind Laura Hinder und Dr. Stephan Hocks (Fachanwalt für Migrationsrecht und Lehrbeauftragter an der Universität Gießen).

Flyer Identitätsklärung und Passbeschaffung